« Back to Glossary Index

Leary v. United States

Eine Prinzipentscheidung ist Leary v. United States. Die Prinzipentscheidung fällte das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten am 19. Mai 1969 mit einer Mehrzahl von fünf zu drei Kadis.

Umstände

• Timothy Francis Leary, anerkannter Verfasser und Psychoanalytiker war Anklagevertreter in der Angelegenheit
• der 1969 mit Marihuana-Blüten in seinem Wagen von Mexiko nach Texas fuhr
• wobei Grenzposten die Blütenkelche entdeckten
• eine Zeitungsanzeige fertigten

• Wurde nach dem Erlass U. S. C. 4744, einem Unterpunkt des Marihuana Tax Act of 1937, sowie 21 USC 176a beschuldigt

Er gab bei seinem Gerichtsprozess vor einer Erstinstanz die Erwerbung des Dopes, das in Äußerung stehend ist, in New York zu, genauso wie die Reise mit dem Suchtmittel nach Texas, an die Zollstation, die mexikanisch ist, und heim in die Vereinigten Staaten.

• Der Rechtsgrund für eine Abgabe war das Marihuana-Steuergesetz das
• alle zu bezahlen hatten
• die mit dem Rauschmittel Geschäft treiben
• verlangte
• dass die in Betracht darauffolgenden Menschen sich registrierten
• dabei ihren Personennamen sowie den Wohnsitz ihrer Firma dem Internal Revenue Service erkennbar machen

• Dr. Leary argumentierte
• dass der Marihuana Tax Act sein richtiges Rechtsverfahren ausgeschlossen mache
• da er ihn in die tatsächliche und bemerkbare Bedrohung der Auchselbstbezichtigung bringe

• In den o. g. zwei Anklagebrennpunkten befand die Prüfungskommission ihn allerdings für verantwortlich
• Zur Extremhöchststrafe bestraft wurde er
• Dies bestätigte das Appellationsgericht ebenfalls

An den US Supreme Court appellierte Dr. Leary daher und anerkannt und eingeleitet wurde das Gerichtsverfahren.

Sitzung vor dem Obersten Gericht

Die nachfolgenden waren die Fragestellungen:, mit der sich das Oberste Gericht schließlich auseinandersetzte.

Die Ablehnung Dr. Learys Stellte wegen Nichteinhaltung der Steuervorschriften des Marihuana-Steuergesetzes, einen Verstoß seiner Ansprüche nach dem Zusatzartikel, der 5. ist, zur Grundgesetz der Vereinigten Staaten dar ?.

• Dr. Leary Wurde durch die Inanspruchnahme des Abschnitts 21 USC 176a ein korrektes Rechtsverfahren verwehrt ?
• der vorsah
• dass bereits die Marihuanabesitzung des Inkulpaten einen schuldigen Beleg für den gesetzwidrigen Import darstellte
• Denn sei es
• Zur Zufriedenstellung der Geschworenen erklärt der Inkulpat die Besitzung des Krautes verschwunden

Aussage

• Einer sicheren und schwerwiegenden Gefahr der Alleinbelastung auszusetzen zwang sich der Marihuana Tax Act den Beschwerdeführer nach Ansicht des Strafgerichts in der Operation
• Nicht lediglich als Erbewerber von Marihuana festzustellen nötigten sich die Kapitel 4741 – 4742 ihn sondern als Erbewerber
• der sich nicht eingetragen hatte
• nicht die zutreffende Abgabe bezahlt hatte
• was außerdem ein relevanter Bestandteil einer Serie von Zeichen werden müsste
• Die Serie ist qualifiziert seine Verantwortung im Umfeld der zu diesem Moment geltenden nationalen Marihuanavorschriften zu errichten

• Zu einem Kreis von Individuen anzugehören – nicht registrierte Erbewerber – hätte der Beschwerdeführer mithin den Leistungsanforderungen des Marihuana Tax Act lediglich Konsequenz tun können
• indem er zugab
• die mit an Wahrheit grenzender Probabilität gegen die nationalen Marihuanavorschriften verstoßen
• Das Individuum sei in sich emotionell zufällig, und daher rechtswidrig

Folgen

Als einen Verstoß des Zusatzartikels, der 5. ist, für gesetzwidrig und unwirksam ausgesprochen wurde der betreffende Abschnitt der Vorschrift. Der Abschnitt nötigt zur Auchselbstbezichtigung. Die Versammlung verabschiedete als Antwort den Controlled Substances Act von 1970.

« Zurück zum Glossar